Weiterer Verhandlungstermin am Mittwoch, den 25. Februar 2026, um 10.00 Uhr, Saal N004, in Sachen VI ZR 335/24 – Haftung des Impfstoffherstellers für im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona-Schutzimpfung aufgetretene Gesundheitsschäden

von Henry | Feb. 16, 2026 | BGH

Pressemitteilung 034/2026 vom 16.02.2026

Weiterer Verhandlungstermin am Mittwoch, den 25. Februar 2026, um 10.00 Uhr, Saal N004, in Sachen VI ZR 335/24 – Haftung des Impfstoffherstellers für im zeitlichen Zusammenhang mit einer Corona-Schutzimpfung aufgetretene Gesundheitsschäden

von Henry | Feb. 16, 2026 | IBR

Pressemitteilung 034/2026 vom 16.02.2026

Frist läuft ab: Umrüstung auf fernauslesbare Messgeräte in Wohngebäuden bis Jahresende 2026 verpflichtend

von Henry | Feb. 13, 2026 | IBR - News Feed

(13.02.2026) Bis zum 31.12.2026 müssen alle Wohngebäude in Deutschland gemäß der novellierten Heizkostenverordnung (HKVO) mit fernauslesbaren Messgeräten ausgestattet sein. Immobilienverwaltungen und Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) sind aufgerufen, die...

Wann darf der Vermieter dem Mieter wegen Vertragsverletzung kündigen?

von Henry | Feb. 13, 2026 | IBR - News Feed

(13.02.2026) Vermieter dürfen einen Mietvertrag wegen Vertragsverletzung kündigen. Aber: Was gilt als Vertragsverletzung? Welche Fälle sind am häufigsten? Hier die wichtigsten Hinweise für Mieter und Vermieter.

Anzeige eines Grunderwerbs beim Finanzamt: Nicht nur auf den Notar vertrauen

von Henry | Feb. 13, 2026 | IBR - News Feed

(13.02.2026) Zeigt ein Notar einen Vertragsschluss, der ein inländisches Grundstück betrifft, der Grunderwerbsteuerstelle nicht oder nicht rechtzeitig an, so haftet er für daraus entstehende Folgen nicht. Der BFH rät den Vertragsparteien deshalb, ihre eigene parallel...